Schwierig. Ich kann hier weder ja noch nein sagen. Weil es Teilbereiche gibt, die ich mir so vorgestellt habe und in anderen Bereichen nicht. Und da ich gerade im Zug sitze und Zeit habe, schreibe ich meine Gedanken und Erfahrungen dazu mal auf.

Es braucht einen langen Atem – das war klar…

Ich wusste bereits, dass Kommunalpolitik bedeutet einen langen Atem zu brauchen. Das habe ich in der Gremienarbeit in einer Firma bereits erfahren dürfen. Nur, weil ein Beschluss gefasst wird, dass etwas umgesetzt werden soll, ist es nicht so, dass es morgen, übermorgen, in einer Woche oder einem Monat umgesetzt ist. Zwischen einem Antrag, der politischen Willensbildung, einem Beschluss und der Umsetzung können Jahre vergehen. Gerade in der heutigen zeit ist es anstrengend. Und in vielen Fällen nicht mehr Zeitgemäß. Anstatt direkt mit einem Pilotprojekt zu starten und die daraus gewonnen Erkenntnisse zu nutzen, wird oft eingefordert die Tatsachen von allen möglichen und unmöglichen Seiten zu beleuchten. Ein Konzept hier, ein Konzept da und erst dann könnte man ja mal den kleinen Zeh ins Wasser halten. So kommt es mir an manchen Stellen echt vor.

Mich überrascht die (parteilich) eingegrenzte Denke

Was mir nicht klar war, ist die sture Verbissenheit nicht über eigene Parteigrenzen hinwegzuschauen. Mir war nicht bewusst, dass das persönliche „Aufeinanderrumgehacke“ auch in einem relativ kleinen Ort üblich ist. So habe ich doch gedacht, das an der untersten Ebene mehr die Sache und der Ort im Mittelpunkt steht. Weil wir alle noch an der Basis sind und die direkten Auswirkungen vor Ort sehen und betrachten. Weil unsere Entscheidungen den Ort prägen. Aber nein. Auch in der Kommunalpolitik (zumindest hier) wird engstirnig in der eigenen Partei, in der eigenen Fraktion gedacht. Kommen wirklich gute Ideen von anderen Parteien, kann es sein, dass diese pauschal abgewiesen werden. Wenn es dreist läuft, werden in politischen Gremien, die öffentlich zugänglich sind!, faktisch Lügen erzählt. Kann sogar sein, dass andere Parteien einfach den gleichen Antrag mit ihrem Logo erneut stellen – auch das habe ich in Nachbarkommunen schon mitbekommen.

Ideen wachsen durch unterschiedliche Blickwinkel

Für mich ist das komplett grotesk! Im Grunde sollte es doch egal sein, von welcher Partei oder gar Person welche Idee kommt. Ideen können durch den Diskurs mit anderen – und vor allem anders denkenden! – befruchtet und ausgereift werden. Es können Teilaspekte näher beleuchtet werden, die dem ursprünglichen Antragsteller gar nicht wirklich bewusst waren. Anstatt das ehrenamtliche Engagement zu würdigen, und Ideen einen Raum und Diskussionspotenzial einzugestehen, wird hier zum Teil mit miesen einschüchternden Argumenten alles im Keim erstickt.

Wo bleibt die sachliche Arbeit?

Und das ist ein riesen Knackpunkt, der mir persönlich im Vorfeld nicht klar war. Weil ich dachte, dass alle Ratsmitglieder:innen und sachkundigen Bürger:innen das beste für den Ort wollen. Und dazu gehört für mich die sachliche, faktenbasierte Arbeit! Stattdessen scheint es wichtig zu sein, wer welche Idee hatte und wer was gesagt hat (oder eher wie viel) um in der Zeitung zu stehen. Weil dies manchmal das einzige Ziel scheint…

Ich möchte an dieser Stelle nochmal betonen, dass dies meine eigenen Erfahrungen in der Kommunalpolitik seit etwa einem Jahr aktuell widerspiegelt. Es kann sein, dass es in anderen Kommunen total anders läuft oder sich hier (hoffentlich!) ändern wird. Wenn ich finde – oder ihr mir sogar zuschickt – werde ich gerne andere Erfahrungen teilen!